„Seit über 25 Jahren arbeitet das Ministerium für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Umweltgiften und Strahlung, für einen klugen und sparsamen Umgang mit Rohstoffen, den Klimaschutz sowie für eine Nutzung der natürlichen Lebensgrundlagen, bei der die Vielfalt von Tier-, und Pflanzenarten und der Erhalt ihrer Lebensräume sichergestellt wird“ – so stellt sich das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) auf seiner website vor.
Die Ministerin somit, die sich der Vielfalt von Tier- und Pflanzenarten zu widmen hat, ist Frau Dr. phil. Barbara Hendricks. Sie Hat Geschichte und Sozialwissenschaften zur Vorbereitung auf das Lehramt studiert und 1980 promoviert mit der aufregenden Arbeit: „Die Entwicklung der Margarineindustrie am unteren Niederrhein“. Seit 1994 ist sie Bundestagsabgeordnete und war, erkennbar ein wichtiger Teil ihrer Arbeit, etwa 9 ganze Jahre lang parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen. Wissenschaftlich publiziert hat sie, soweit man sehen kann, einen Artikel über Steuergerechtigkeit für Familien.
Ergo, eine sehr tüchtige Frau, und vor allem erkennbar eine gute Finanzwissenschaftlerin und Finanzpraktikerin, mit Erfahrung auch als Schatzmeisterin der SPD.
Aber: was davon qualifiziert sie eigentlich für das höchste Amt für Umwelt und Naturschutz?
Das fragen nicht nur wir uns, sondern das hat sich schon die Süddeutsche Zeitung gefragt, in der Michael Bauchmüller sehr lieb angemerkt hat: „Wann aus Barbara Hendricks eine Umweltministerin geworden ist, lässt sich nicht genau sagen. Es war jedenfalls nicht an dem Tag vor ziemlich genau einem Jahr, an dem sie ihre Urkunde entgegennahm. Es war auch nicht bei ihrer Humboldt-Rede, jener großen Grundsatzrede, die jeder Umweltminister zu Beginn seiner Amtszeit hält: Hendricks verlas ihre Prinzipien ohne jede Leidenschaft. In einem Tempo, als hätte sie danach noch einen Friseurtermin. Es war auch nicht, als sie erstmals das marode Endlager Asse besuchte – um dort besorgten Bürgern trocken mitzuteilen, dass wohl die wenigsten von ihnen dessen Sanierung noch erleben würden. Wenn der Sozialdemokratin die leibhaftige Umweltpolitik über den Weg lief, dann sagte sie nicht einmal Hallo. So sehr fremdelte sie mit dem neuen Amt“.
Herr Bauchmüller liefert dann aber die Lösung gleich mit: „Hendricks sitzt in der Klemme. Sie kann schweigen – und verspielt absehbar den letzten Rest ihrer bescheidenen Ministerbilanz. Oder sie kann auf den Klimaschutz pochen – und damit Gabriel beschädigen oder selbst Schiffbruch erleiden„.
Das sehen wir auch so und finden es sehr löblich und haben bemerkt, dass sie sich mal mutig aber kurz an Herrn Gabriel gerieben hat. Aber wir sehen immer noch nicht, was sie in der in der Tat „bescheidenen Ministerbilanz“ eigentlich für Umwelt und Naturschutz, insbesondere also die Fauna unserer Kulturlandschaft, bisher geleistet hat.
Unsere bisherige Erkenntnis: Eher nix!
Halt, das stimmt nicht ganz. Sie ist nämlich eine Meisterin wohlfeiler und nett klingender Sprüche. Die vielleicht der Bürger ganz gut findet, die aber den Fachkundigen, z. B. den Jäger, etwas ratlos zurücklassen.
Beispiele gefällig?
Zum Wolf meint sie ebenso schlicht wie wenig tiefschürfend:
„Ich freue mich über jede Tierart, die wieder bei uns heimisch wird. Der Wolf gehört nun einmal zur Natur in Deutschland. Wir haben ihn nur mehr als 100 Jahre lang vertrieben. Ich will aber, dass Wölfe nicht nur im Museum ausgestellt sind, sondern auch in freier Natur leben können“….
und
„Der Wolf ist von Natur aus scheu und meidet den Menschen. Das soll und muss auch so bleiben Es gibt einzelne Wölfe, die womöglich als Jungtiere von Menschen gefüttert wurden und darum weniger scheu sind als normal. Darum meine Bitte an alle Wolfsfreunde: Niemals füttern!“
Zum Biber musste sie sich äußern, weil der brandenburgische Kollege, Minister Vogelsänger, eine zwar völlig wirkungslose aber nett zu lesende Biberverordnung erlassen hat (s. unseren eher abwertenden Blogbeitrag vom 5. Mai 2015 „Biber-Verordnung Brandenburg – der Berg kreißt…“) und nun die Hilfe – gemeint ist ein Vorstoß bei der EU – der Ministerin Hendricks abforderte. Die allerdings hält ein Brüsseler Verfahren für „zu aufwendig“ und das könnte vielleicht sogar nach hinten losgehen. Aber sie empfiehlt, voller Verständnis für die armen Brandenburger, laut der MOZ (Märkische Oderzeitung): „im Zuge des Bibermanagements gegen den Biber vorzugehen. In diesem Rahmen könne, wenn beispielsweise die Hochwasserschutzanlagen gefährdet seien, gehandelt werden. Auch ohne den Schutzstatus zu ändern, könne die Belastung auf ein verträgliches Maß reduziert werden, heißt es in dem Schreiben“. Dass die BiberVO gerade deshalb, wenn auch mit magerem Ergebnis, gebastelt wurde, weil das ein oft gehörter aber dennoch törichter Rat ist, hat Frau Hendricks (oder wer immer den Brief geschrieben hat) übersehen.
Nun fragen wir uns seit der Wolf- und Bibermasche ja schon seit langem, warum eigentlich diese Tiere so gefördert werden, die für uns lebenswichtige Biene aber eher nicht. Wir vermuten, dass Wolf und Biber populistisch besser auszuschlachten sind und damit mehr Beiträge, Sponsorengelder und Fördermittel kriegen – Nachtigall ick hör Dir trapsen – während die Arbeit für die Biene leider in erster Linie verlangt, dass man sich wissenschaftlich präzise und ausdauernd mit der Agrar-Pharma-Lobby anlegt. Schwergewichtige Gegner das, und für Politiker höchst gefahrenträchtig und für die Eigen-PR nicht unbedingt geeignet.
Deshalb meint Frau Hendricks auch zur Biene treuherzig: „Wir hindern die Bienen daran, fleißig zu sein.“ Ohne Blüten gibt es nichts zu bestäuben. Und wo die Wiesen verschwinden, verschwinden irgendwann auch die zugehörigen Arten“. Auf gut deutsch: die Bauern sind schuld, die Energiemais anbauen und Wiesen verschwinden lassen; Neonicotinoide aber und andere Schadstoffe, die aus wirtschaftlichem umweltschädlichem Eigennutz die Biene in höchste Gefahr bringen (unser Blogbeitrag vom 25. Juli 2014), kommen bei dieser Ministerin nicht vor.
Brauchen wir also ein derartiges Ministerium, oder, genauer gefragt, so eine Ministerin? Oder gilt: wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde!“
Ihr Dr. Wolfgang Lipps
(BH als Nashornpatin!)